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Räumpflicht – Was gibt es zu beachten?

Schnee ist im Winter je nach Wohnlage nicht unbedingt außergewöhnlich, aus diesem Grund habe ich mich als Neu-Eigenheimbesitzer ein wenig über die Pflichten zur Räumung der Gehwege vor dem eigenen Gründstück schlau gemacht. Doch auch als Mieter gibt es im Winter einiges zu beachten! Was im Winter genau von Schnee und Eis befreit werden muss ist allerdings von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich. Die genaue Reglung ist in der Gemeindeordnung des jeweiligen Wohnortes nachzulesen.

Räumpflicht im Winter

Räumpflicht im Winter | © Can Stock Photo Inc. / ELINA

Generelles zur Räumpflicht

Für saubere Gehwege vor dem Grundstück ist immer die Gemeinde verantwortlich, wer sich nun aber zu früh freut den muss ich enttäuschen. Mit der Gemeindeverordnung ist es der jeweiligen Stadt erlaubt die Schneeräumpflicht an die jeweiligen Grundstücksbesitzer zu übertragen. Dies ist ein Standardprozedre und wird von allen Gemeinden so gehandhabt!

Die Gehwege müssen vom Grundstücksbesitzer an Wochentagen in der Zeit von 7:00 bis 20:00 Uhr frei von Schnee und Eis gehalten werden. Die schneefreie Zone muss mindestens so breit sein, das zwei Personen ohne Probleme nebeneinander her laufen können. An Sonn- und Feiertagen reicht es wenn der Gehweg erst um 8:00 Uhr geräumt ist.

Ist der Gehweg neben Schnee auch von einer Eisschicht überzogen, gilt neben der Schneeräumpflicht auch die Streupflicht! Als Streumaterial ist hier Streusplit zu nutzen, auf die Verwendung von Salz sollte zum Wohle der Umwelt und der Tierwelt verzichtet werden. Mancherorts herrscht laut Gemeindeordnung sogar ein Verbot von Streusalz!

Allein schon im eigenen Interesse sollte bei der Schneeräumung darauf geachtet werden Gullideckel und Ablaufrinnen frei zu halten um dem Schmelzwasser seinen Weg nicht zu versperren.

Blick nach oben

Zur allgemeinen Räumpflicht gehört neben einem schneefreien Gehweg auch die Sicherung vor Überraschungen von oben! Befinden sich auf dem Hausdach keine Schneeabfanggitter zum Schutz vor Dachlawinen besteht die Möglichkeit Fußgänger per Warnschild vor Gefahren von oben zu warnen. Trifft keiner der beiden genannten Punkte zu, ist der Grundstücksbesitzer für eventuell durch Dachlawinen verletzte Personen verantwortlich! Da auch Passanten dazu verpflichtet sind vorsichtig zu sein, fird die Schuld laut geltendem Recht in der Regel 50:50 geteilt!

Eiszapfen an Dachrinnen und anderen Vorsprüngen sollten vom Hausbesitzer schon allein aus eigenem Interesse entfernt werden. Ein herabstürzender Eiszapfen kann für Passanten tödlich sein! An stark frequentierten Wegen können Grundstücksbesitzer seitens der Gemeinde dazu verpflichtet werden Eiszapfen von der Feuerwehr auf eigene Kosten entfernen zu lassen! Notfalls muss der gesamte Bereich abgesperrt werden!

Räumpflicht als Mieter

Wie oben bereits erwähnt ist der Grundstücksbesitzer für Schnee- und Eisfreie Gehwege verantwortlich  diese Verantwortung kann allerdings per Hausordnung auf die Mieter übertragen werden!

Wer haftet wenn es zu spät ist?

Wenn die oben genannten Punkte vom Grundstücksbesitzer nicht eingehalten werden, wird eben dieser zur Rechenschaft gezogen! Auch der laut Hausordnung verantwortliche Mieter kann hier voll zur Rechenschaft gezogen werden!

Mieter und Hausbesitzer von Einfamilienhäusern hilft hier eine private Haftpflichtversicherung, bei Mehrfamilienhäusern wird eine extra Haftpflichtversicherung für Haus- und Grundbesitz nötig!

Fazit

Auch wenn es lästig ist in der frühe bei eisiger Kälte draussen Schnee zu schieben, kann einem ein wenig Einsatz jede Menge Ärger und Rennerei ersparen. Mit dem richtigen Schneeschieber macht es sogar manchmal noch Spaß!

Dies ist übrigens keine Rechtsberatung sondern eine Zusammenfassung der von mir Recherchierten Informationen!

 

 

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